Wir befinden uns im Jahr 2018, Ende Januar. Die ganze SPD findet sich mehr oder weniger optimistisch mit der kommenden großen Koalition ab. Die ganze SPD? Nein! Eine junge, parteiinterne SPD-Organisation hört nicht auf, Widerstand zu leisten.
Knapp war die Abstimmung in Bonn auf dem Sonderparteitag der SPD allemal, dennoch steht nun fest: 56 Prozent der Delegierten stimmten für eine große Koalition. Trotz demokratisch fairem Ergebnis kämpft die Jugendorganisation der SPD, kurz Jusos, noch immer gegen diesen Entschluss an. Der parteiinterne Disput zog die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich – selten stand eine parteiinterne Jugendorganisation so im Mittelpunkt der Medien.
Die jungen Wilden
Über 70.000 Jusos gibt es in ganz Deutschland, sie sind zwischen 14 und 35 Jahren alt und bezeichnen sich selbst als sozialistisch, feministisch und internationalistisch. Ihre Grundwerte (Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität) spiegeln wider, was sie vor allem sind: Eine Organisation der SPD. Doch das heißt offenbar noch lange nicht, das man sich immer einig sein muss. Die Jusos sind strikt gegen die GroKo, denn der AfD die Oppositionsführung zu überlassen, kommt für sie nicht in Frage. Außerdem hätte sich die Union in den letzten Jahren einfach zu viele Vertrauensbrüche gegenüber ihrem Koalitionspartner geleistet, um zukünftig noch als verlässlicher Partner zu gelten. Für die Jusos ist klar: die GroKo ist keine Option. Da darf auch mal aggressiv gegen vorgegangen werden.
Das Gesicht des Widerstands
Wie kein anderer steht der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, für diese Rebellion aus den eigenen SPD-Reihen. Dieser wurde – im Gegensatz zur großen Koalition – mit deutlicher Mehrheit im November 2017 zum Juso-Vorsitzenden gewählt. Der 28-Jährige ist eloquent, ein Sympathieträger und hat ein Gefühl für Timing: Wer heute an NoGroKo denkt, der denkt inzwischen meist auch an Kühnert. Er spricht aus, was viele Mitglieder denken, vor allem aber viele Jusos. Dafür wird er bejubelt – in Bonn beim Parteitag deutlich länger als Schulz.
„Wären wir eine Kneipe, könnte man sagen, die Union schreibt seit Jahren bei uns an“ – Kevin Kühnert
Wenig begeistert reagiert die Partei-Spitze auf den immer aggressiver werdenden Widerstand der „Parteijungen“. Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles wirft Kühnert vor, mit falschen Aussagen zu arbeiten, der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil gerät bei Maybrit Illner mit dem Juso-Vorsitzenden beim Thema Rente aneinander. Viele sehen in Kühnert zudem Schulz aktuell härtesten Gegenspieler.
Ein Zehner gegen die GroKo
Das parteiinterne Ringen scheint noch lange nicht vorbei zu sein. Am Montag verkündete der NRW-Juso-Vorsitzende Frederick Cordes die Planung einer bundesweiten Kampagne für neue Mitglieder. So weit so gut. Wäre da nur nicht die Bemerkung, zehn Euro würden ausreichen, um für zwei Monate Partei-Mitglied zu werden – und so dabei zu helfen, dass Ergebnis des Entscheids über eine Koalition „zu sprengen“.
Ob dieser fragwürdige Plan aufgeht, sei dahingestellt. Man könnte fast meinen, die Jusos agieren hier strikt nach dem „Der Zweck heiligt die Mittel“-Prinzip. Ist das noch demokratisch und fair? Es gilt abzuwarten, ob der nächste Entscheid dem noch gerecht wird. Immerhin in einem sind sich die gegensätzlichen SPD-Lager aktuell einig: Vorsitzender der SPD soll ausdrücklich Schulz bleiben, so auch Kühnert.
